Corona - Aktuelles, Umgang, Meinungen und Gedanken

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  • Problem nur das das Berliner Infektionsschutzgesetz kein Demoverbot vorsieht, und das Verbot dahingehend wohl nicht haltbar bleiben wird.
    Ich pers. bin auch hin und her gerissen pro/contra Demos (egal welche) ....echt schwierig zu entscheiden aktuell.
  • MST schrieb:

    dahingehend wohl nicht haltbar bleiben wird.
    Das Demoverbot ist haltbar
    Google mal §223, 224 und 229. Vorsätzliche Körperverletzung durch absichtliche Verbreitung einer ansteckenden Krankheit. "Corona und Strafrecht - Körperverletzung durch Ansteckung mit Corona" https://sk-strafrecht.de/2020/04/20/corona-und-strafrecht-strafbarkeitsrisiken-fuer-covid-19-infizierte-koerperverletzung-durch-ansteckung-verstoesse-gegen-das-infektionsschutzgesetz/ Und da diejenigen das offensichtlich durch Verabredung zur Weglassen der Schutzmaßnahmen tun, ist das ebenfalls eine Verabredung zu einer Straftat. §178 Volksverhetzung decken die mitlaufenden Nazis ab.

    Das wäre genauso, als würde man ein Straßenrennen erlauben. Das nennt man also nicht Demo, sondern "Verabredung zu einer Straftat" und das ist eben verboten.
  • Michael67 schrieb:

    Google mal §223, 224 und 229. Vorsätzliche Körperverletzung durch absichtliche Verbreitung einer ansteckenden Krankheit.
    Also sind Deiner Meinung nach alle Teilnehmer Corona-Infiziert? Und die haben die Absicht alle restlichen (evtl Nicht-Infizierten) zu Infizieren?? Und Du findest darauf kannst Du sowas Stützen?? :D :D :D


    Das Problem ist aber das die Verwaltung (oder Senat in Berlin) jegliche Demos zuzulassen hat und es ist nur deren Aufgabe dafür zu Sorgen das diese sicher durchgeführt werden können. ;)
    Sprich mit Auflagen und Regelungen etc. Grundsätzlich verbieten darf man das in ganz Deutschland gem. Verfassung eben nicht. :!:
    Das muß man wissen wie die Regelungen grundsätzlich aufgebaut sind Michael. Und schon gar nicht mit der pers. Begründung/Meinung eines Beamten!!! Dann hätten wir nämlich schon längst keinen demokratsichen Staat mehr hier, ist ja logisch. Denn laut Presse und Aussage des Senatsbeamten liegt die Begründung ja nichtmal auf Corona.



    Michael67 schrieb:

    Das wäre genauso, als würde man ein Straßenrennen erlauben. Das nennt man also nicht Demo, sondern "Verabredung zu einer Straftat" und das ist eben verboten.

    Wie Du jetzt ein Straßennen mit einem Verfassugsrechtlich festgeschriebenen Demontsrationsrecht eines demokratischen Landes vergleichen willst finde ich schon fast lustig :D
    Keine Ahnung ob schon mal jemand ein Straßenrennen als "Demo" angemeldet hat ?? :thumbsup: :D :D :D :D :D :D :?:

    PS:
    Auch Blöd das die Einschränungen laut Corona-Verordnung Berlin ja eben NICHT für Demos gilt....
    Wie ich das schonmal geäußert habe, wäre das Verfassungswiedrig.
    Kannst Du selbst lesen, ist auch in Deinem Link von Kanzlei dabei:
    berlin.de/corona/massnahmen/verordnung/#headline_1_17

    Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von DS7 ()

  • MST schrieb:

    Michael67 schrieb:

    Google mal §223, 224 und 229. Vorsätzliche Körperverletzung durch absichtliche Verbreitung einer ansteckenden Krankheit.
    Also sind Deiner Meinung nach alle Teilnehmer Corona-Infiziert? Und die haben die Absicht alle restlichen (evtl Nicht-Infizierten) zu Infizieren?? Und Du findest darauf kannst Du sowas Stützen?? :D :D :D
    Also warum man dir über 1650 Beiträge lang eine Plattform zum rumtrollen gegeben hat, das frage ich mich ernsthaft.

    Den Satz da oben, den kannst du jetzt nicht ernst gemeint haben oder?

    Du solltest mal zum Psychologen gehen, ernsthaft!

    Und das ist schon garnicht lustig! <X :thumbdown:
  • Juergen0566 schrieb:

    Den Satz da oben, den kannst du jetzt nicht ernst gemeint haben oder?
    Evtl solltes Du ersmal den Link worauf Michael67 die Demo in Berlin verbieten lassen will lesen??? :!: :!: :!: :!:
    Denn natürlich beziehe ich mich hier auf das dort verlinkte Infoblatt einer Anwaltskanzlei, was aber dort mit den Angaben die Schlußfolgerung von Michael67 wäre....und nicht meine!
    Also halt Dich mal etwas zurück mit den schlauen Sprüchen und Diffamierungen anderer Leute hier!

    Es ist quasi genau die gleiche Frage (ernst gemeint??!!) an Michael67.......die solltest Du IHM stellen...nicht mir X(
  • Die Demo wurde verboten weil Auflagen nicht erfüllt werden können . Damit darf man eine Demo absagen. Der Veranstalter kann
    A.) Dagegen klagen
    B.) Die Missstände abschaffen

    Man hat in Hanau gesehen, dass das numnal geltendes Recht ist.
    Demonstration sind ein hohes Gut, wenn aber Menschenleben gefährdet sind werden sie abgesagt.
    Wie gesagt alles legitim und hat mit Diktatur einfach nix zu tun.
    Problem hierbei ist , dass die Schwurbler es sich zu einfach machen. Man hat eben nicht nur Rechte sondern auch Pflichten . Das eine geht ohne das andere nicht

    Kleiner Ausschnitt hier und folgend in diesem Link
    m.bpb.de/nachschlagen/lexika/r…2013/ddemonstrationsrecht
  • Ahrimaan schrieb:

    Die Demo wurde verboten weil Auflagen nicht erfüllt werden können
    Link/Info dazu ? Habe davon noch nix gehört....
    Ich kennen nurdie "Infektions-Ausrede" ...
    (Beispiel)
    morgenpost.de/berlin/article23…t-Geisel-Corona-Demo.html

    Aber das ist auch nur eine dumme Aussrede, weil:
    1. Dann düften ja seit Jahren schon keine 1 Mai Demos etc mehr stattfinden, denn da werden jedesmal hale Straßenzüge "in Brand" gesetzt etcetcetc...
    2. Darf ein Amt HINTERHER gerne den Veranstallter verklagen, oder vor Ort dafür die Polizei sorgen DAS Auflagen eingehalten werden. Im Vorfeld pauschal ohne Fakten darf ein Amt das NICHT!
    Ich denke JEDER hat es gemerkt (schon allein aufgrund der Verbots-Ausreden etc.) das eine rein politische Entscheidung ist. Dann sind wir nämlich längst in der Diktatur wenn das so gewollt und aktzeptiert wird vom Bürger.

    Aber, das zu vertiefen liegt mir aktuell (hier) fern.
    Bin halt mal gespannt was in Berlin passiert am Wochende.
  • Ich finde es schon bedenklich und auch ziemlich kurzsichtig, dass diese Demo verboten wurde.

    Bedenklich deswegen, weil das Verbot ja offensichtlich nicht nur einen epidemiologischen sondern auch einen politischen Hintergrund hat, mit der Begründung, dass man nicht bereit sei, "ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird".
    Kann man verstehen und je nach eigener Einstellung auch mittragen, ich nicke auch dazu, geht aber so nicht.
    Es kann kaum sein, dass politisch entschieden wird, dass einer anderen politischen Bewegung - wie verstört sie auch sein mag - das Demonstrationsrecht grundsätzlich so entzogen wird. Das ist auch für mich nicht mit dem Grundgesetz zu vereinbaren.

    Kurzsichtig ist das Verbot deswegen, weil völlig klar war, dass diese Entscheidung Wasser auf die Mühlen derjenigen ist, die sowieso schon die ganze Zeit von den politischen Randlinien aus mit der Verletzung des Grundgesetzes operieren und die Leichtgläubigen damit aufpeitschen.
    Man sieht ja, dass die AfD nun ja auch in vorderer Reihe - oder besser, an vorderster Front - derjenigen steht, die sich lauthals beklagen und gegen das Demoverbot zu einer Demo aufrufen. Corona ist gar nicht das zentrale Thema mehr, das man irgendwie über Umwege mit vermeintlichen Verstössen gegen das Grundgesetz und damit der eigentlichen politischen Agenda verbinden muss, nein, das hat der Berliner Innensenator nun für die AfD erledigt. Das war von diesem also schon mehr als kurzsichtig, das war schon richtig dumm.

    Nein, der richtige Weg wäre gewesen, die Demo stattfinden zu lassen, einschließlich den zu erwartenden Verstößen gegen die Hygieneauflagen.
    Die eigentlichen Demonstration wäre dann wieder gewesen, dass die #Covidioten gannz Deutschlan demonstrieren, dass sie sich weiter vorsätzlich nicht an Hygieneregeln halten wollen, dass dazu wieder einmal Reichsbürgerflaggen geschwenkt und allerlei dümmliche Parolen posaunt werden, und dass man trotz steigendem Infektionsrisiko nichts dazu lernt.
    Und Berlin hätte dann demonstrieren können, mit welcher Härte man dagegen nun vorgeht, gerne mit dem vollen Programm.

    Win/Win Situation für den Senat.
    So aber wird es eine Diskussion geben, die mit Corona nichts zu tun hat, sondern politisch motiviert wurde: Dass die Politik angeblich auf demokratische Grundsätze pfeift, wo es doch eigentlich genau die tun, die der Politik das vorwerfen. Kurzsichtig und dumm.

    Dieser Beitrag wurde bereits 3 mal editiert, zuletzt von skyscope ()

  • skyscope schrieb:

    ... mit der Begründung, dass man nicht bereit sei, "ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird".

    ...
    Das ist das Dillema mit unseren Politikern. Aus epidemoligischer Sicht, geht die Begründung von @Ahrimaan

    Ahrimaan schrieb:

    Die Demo wurde verboten weil Auflagen nicht erfüllt werden können . ...
    vollkommen durch. Die ging übrigens gestern durch alle Medien und Nachrichtensendungen. (Der Schrei von @MST nach Link/info wieder völlig daneben. Kurz mal Tante-Google gefragt und sein zusammenhangloser Beitrag wäre hinfällig gewesen).

    Jetzt muss so eine hirnloser Politiker wieder so einen Nebensatz loswerden und gibt der Veranstaltern ausreichend Angriffsfläche, um gegen die Entscheidung, vermutlich wirksam, vorzugehen. Da könnte man gleich den Andy Scheuer daneben stellen, der bei seiner Maut den kausalen Zusammenhang zur nationalen KFZ-Steuer geschaffen hat. Wäre der nicht definiert gewesen, wäre die Maut heute da!

    Bei solchen Aussagen muss man erst man erst einmal sicher Stellen. „Vor Inbetriebnahme des Mundwerks, Hirn einschalten!“.
  • Ich bin im Prinzip sogar bei Euch.
    Nur fehlt ja auch hier schon die Grundlage für die Begründung eines Infektionsgesetztes. Denn bisher gibt es keinen Infinzierten der 100% zurückzuführen ist auf irgendwelche Demos in Berlin.
    Keine Hot-Spot Bildung, keine auffälliger Anstieg von Infektionen nach einer Demo etc.!!

    Und wenn wie zb. Skyscope der alleinige Grund dafür sein sollte, daß doch bitte alle "Rechtsextremen" wie es Er wohl pauschalisiert, keine Bühne haben dürfen, ist das ein Paradebeispiel für einen Antidemokraten.
    Evtl hat Er es nooch nicht mitbekommen, daß es keine "Nazi-Demo" war und ist, sondern das Leute aus allen Schichten sich für Grundrechte einsetzen. Das ist nunmal Ihr Recht.
    Wer da alle Teilnehmer wegen 2-3 "Flaggen" alle als "Reichsbürger" "Nazis" oder sonstwie stigmatisiert, der hat in meinen Augen weniger im Kopp als die welche Er so diffamiert.
    Ein Antidemokrat schlecht hin wer sowas macht, und das ist einfach faktische Logik und keine Meinung.

    Ich pers. würde aktuell auf gar keine Demo gehen, ob nun viel oder wenig Corona. Aber man weis wie Kopflos die Regierung teils reagiert, und leiden müssen dann wieder unsere Kinder, Geschäftsleute, und Eltern.
    Richtig Demonstrieren kann man bei Wahlen, ich denke diese Gedult sollte man aktuell eben aufbringen, dann aber ein klares Zeichen setzen.



    quadle schrieb:

    Das ist das Dillema mit unseren Politikern. Aus epidemoligischer Sicht, geht die Begründung von @Ahrimaan

    quadle schrieb:

    vollkommen durch. Die ging übrigens gestern durch alle Medien und Nachrichtensendungen. (Der Schrei von @MST nach Link/info wieder völlig daneben. Kurz mal Tante-Google gefragt und sein zusammenhangloser Beitrag wäre hinfällig gewesen).
    Du hast es nicht verstanden Quadle, ob was eingehalten werden kann oder nicht, darf in keinem Fall nicht vorher "geschätzt" werden!
    Es gibt dann wohl Auflagen und fertig, ob diese Eingehalten werden oder nicht muß dann vor Ort gesehen werden und nicht vorab entschieden worden sein!
    Selbst wenn die Auflagen noch so utopisch sein sollten.....den genau das verhindert ja die Steuerung durch den Staat!
    Ansonsten könnten sich ja die Politiker, Räte, Senatoren etcetc immer lustige Auflagen ausdenken nie man gar nicht einhalten kann, und somit alle Demos und Vresammlungen "verbieten" wie man will.
    Gut, um sowas zu wissen und zu sehen, muß man aber offen und objektiv eingestellt sein. Extremisten in welche politische Einstellung oder Idiologie werde das nie verstehen oder tolerieren, das ist klar.



    skyscope schrieb:

    Nein, der richtige Weg wäre gewesen, die Demo stattfinden zu lassen, einschließlich den zu erwartenden Verstößen gegen die Hygieneauflagen.
    Die eigentlichen Demonstration wäre dann wieder gewesen, dass die #Covidioten gannz Deutschlan demonstrieren, dass sie sich weiter vorsätzlich nicht an Hygieneregeln halten wollen, dass dazu wieder einmal Reichsbürgerflaggen geschwenkt und allerlei dümmliche Parolen posaunt werden, und dass man trotz steigendem Infektionsrisiko nichts dazu lernt.
    Und Berlin hätte dann demonstrieren können, mit welcher Härte man dagegen nun vorgeht, gerne mit dem vollen Programm.
    Und genau hier haben die meisten verstanden wie dumm solche Aussagen sind, und damit nicht mehr nennenswert sind.
    17.000-800.000 Leute, für Dich vorsichtig geschätzte 20 Reichsbürgerflaggen und Personen, aber Für Dich wohl eine Resextremen-Demo? :D :D :D
    Das hier die Argumentationskette extrem kurz ist dürftest selbst Du einsehen, hoffe ich mal. ;) :D
    Aber jedem seine "Ansicht".... :whistling:

    Dieser Beitrag wurde bereits 3 mal editiert, zuletzt von DS7 ()

  • @RC-Role, das stimmt natürlich auch wieder. Wobei man ja in der Auflösung der Versammlung auch einzelner Gruppen auch frühzeitig hätte eingreifen können.
    Es gibt nun mal momentan kein epidemiologisch begründetes generelles Versammlungsverbot. Somit ist es eine Frage der Abwägung und natürlich auch des Aufwands an Personal und Mitteln. Letzterer kann aber eigentlich ebenso kein Grund sein, diese Demo kategorisch zu verbieten.

    ___


    @MST, du kannst das Trollen einfach nicht lassen, oder?

    Du hast mal wieder nicht die Bohne verstanden, und wenn ich nicht deiner Vorstellung von Demokratie entspreche, nehme ich das als Auszeichnung.

    Dieser Beitrag wurde bereits 3 mal editiert, zuletzt von skyscope ()

  • Es wurde doch von den Veranstaltern aufgerufen keine Maske zu tragen also Aufruf zu einer Straftat. Reicht das nicht als beweis, dass man Angst hat vor Superapreadern
    ?

    Übrigens vermeintlich rechts : Wenn AfD und rechtsradikale Gruppierungen zur Demo aufrufen ist man nicht automatisch rechts wenn man mitläuft aber man toleriert rechtsextremes Gedankengut und das ist mindestens genauso schlimm .
  • Ahrimaan schrieb:

    Übrigens vermeintlich rechts : Wenn AfD und rechtsradikale Gruppierungen zur Demo aufrufen ist man nicht automatisch rechts wenn man mitläuft aber man toleriert rechtsextremes Gedankengut und das ist mindestens genauso schlimm .
    Sehr schwache Argumentation, findest Du nicht? :huh:

    Im Rest bin ich ganz bei Dir.
    In dem Fall hier ist natürlich davon auszugehen das tausende keine Maske tragen etcetc, finde ich pers. völlig idiotisch.
    Und trotzdem muß man sich an Gesetze halten, die sagen nunmal das es da nix zu bewerten oder schätzen oder zu erwarten gibt, sondern es müssen Fakten vor Ort da sein.

    Wie ruft die ANTIFA und die Linken zur Zerstörung, Blockaden und Straftaten BEI geplanten Demos, und.....werden die dann im Vorfeld Verboten?
    Mal drüber nachdenken.... ;) :whistling:
  • Hallo zusammen,

    wir haben uns entschlossen, diesen Beitrag und auch dieses Thema "Corona" hier im Forum nun zu beenden. Weitere neue Threads und Beiträge zu diesem Thema sind somit bitte auch zu unterlassen.

    Da die Diskussionen um das Thema nun mehr und mehr ausarten und auch teilweise persönlich werden, halten wir dies für die beste Lösung

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