Plakette, Aufkleber, ... (eID)

    ACHTUNG: Mit der neuen EU Drohnenverordnung muß sich jeder Drohnen-Betreiber beim Luftfahrtbundesamt registrieren und seine Drohne mit der e-ID kennzeichnen! Ein passendes Kennzeichen bekommst Du hier im Shop. Außerdem benötigst Du eine Drohnen-Versicherung. Hier geht es zu unserem Drohnen-Versicherungsvergleich. Informationen zum neuen EU Drohnenführerschein gibt es hier.

    • Jens Wildner wrote:



      Birdie wrote:

      Klärte sich schnell zu meinen Gunsten.
      Inwiefern klärte sich das genau? Was wurde gesagt?
      Ich zeigte denen mein Rohmaterial, da waren schemenhaft, weil überbelichtet, draussen Baumwerk zu erkennen, jedoch nichts, was irgendwelche Rechte tangiert.
      Das sahen die Beamten auch so, closed.
    • Du brauchst indoor keine e-ID, nicht mal eine Versicherung, gar nichts, da du nicht im Bereich der LuftVo oder der Drohnenverordnung fliegst.
      Die Polizei ist hier auch gar nicht zuständig und hat, außer es droht unmittelbare Gefahr, keine Handhabe.
      Wie ich es hier schon so oft geschrieben habe, haben die normalen Streifenpolizisten, besonders in SH, kaum bis gar keine Ahnung von dem Thema und reagieren nur mit den paar Infos, die sie mal in einem kurzen Lehrgang aufgeschnappt haben.
      (Die kennen, meiner Erfahrung nach, auch nicht mal die Sonderrechte von Verbandsfliegern, kennen keine anderen Kategorien als Offen und sind bei Genehmigungen direkt überfordert).

      Schreib denen doch einfach eine Mail, dass du nicht vorhast, das persönlich vorzuzeigen, weil du es nach geltendem Recht nicht anbringen musst. Verweise darauf, dass die LuftVo und die 2019/945 keine Gültigkeit im Innenraum hat.
      Denn nach deren Argumentation müsste ja auch jedes Fahrzeug Tüv+Kennzeichen haben, denn man könnte es ja auf der Straße fahren. Dem ist aber nicht so, privat darf man auf eigenem Gelände auch ohne. Genauso bei Drohnen im Innenraum. Lass dich nicht zum Narren halten, nur weil die mit ihrer Autorität das gerade so wollen.
    • gsezz wrote:

      Der verweist doch auf Abs. 5, und dieser wiederum beschränkt sich auf Betrieb in den Kategorien open und specific.
      Nein, das ist kein Verweis, sondern als Unterscheidungsmerkmal zu Abs. 7 zu verstehen - wer sich selbst registiert, hat seine eID auch selbst auf dem UAS anzubringen.

      Diese Verpflichtung hat mit indoor und otdoor nichts zu tun. Es handelt sich nach Art. 14 Abs. 8 um eine Betreiberpflicht, und nach Art. 2 Nr. 2 Vo (EU) 2019/947 ist Betreiber "eine juristische oder natürliche Person, die ein oder mehrere UAS betreibt oder zu betreiben gedenkt". Das geht also nicht so weit wie bei zulassungspflichtigen UAS nach Art. 14 Abs. 7, wo schon der bloße Eigentumserwerb die Registirierungspflicht auslöst. Sie entsteht erst, wenn der Beistzer oder Eigentümer eines UAS im Sinne des Abs. 5 beabsichtigt, mit ihr auch zu fliegen, was bei einem Reparaturauftrag oder einem Kauf zum Verschenken normalerwerise nicht der Fall ist.

      Aber selbst wenn man durch eine Auslegung zu dem Reslutat käme, dass ein Betreiben des UAS ausschließlich vorliegen kann, wenn es outdoor erfolgt, müsste Birdie schlüssig darlegen können, dass sie mit all ihren UAS niemals beabsichtigt hat, sie anderswo als in ihrer eigenen Wohnung zu fliegen. Viel Glück bei einem derartigen Versuch...
    • Eichsi wrote:

      Nein, das ist kein Verweis, sondern als Unterscheidungsmerkmal zu Abs. 7 zu verstehen - wer sich selbst registiert, hat seine eID auch selbst auf dem UAS anzubringen.
      Diese Verpflichtung hat mit indoor und otdoor nichts zu tun. Es handelt sich nach Art. 14 Abs. 8 um eine Betreiberpflicht, und nach Art. 2 Nr. 2 Vo (EU) 2019/947 ist Betreiber "eine juristische oder natürliche Person, die ein oder mehrere UAS betreibt oder zu betreiben gedenkt". Das geht also nicht so weit wie bei zulassungspflichtigen UAS nach Art. 14 Abs. 7, wo schon der bloße Eigentumserwerb die Registirierungspflicht auslöst. Sie entsteht erst, wenn der Beistzer oder Eigentümer eines UAS im Sinne des Abs. 5 beabsichtigt, mit ihr auch zu fliegen, was bei einem Reparaturauftrag oder einem Kauf zum Verschenken normalerwerise nicht der Fall ist.

      Aber selbst wenn man durch eine Auslegung zu dem Reslutat käme, dass ein Betreiben des UAS ausschließlich vorliegen kann, wenn es outdoor erfolgt, müsste Birdie schlüssig darlegen können, dass sie mit all ihren UAS niemals beabsichtigt hat, sie anderswo als in ihrer eigenen Wohnung zu fliegen. Viel Glück bei einem derartigen Versuch...
      Sehe ich völlig anders.
      Die 2019/947 sagt eindeutig

      Art. 14 Abs 5. wrote:

      UAS-Betreiber registrieren sich selbst,
      a) wenn sie in der „offenen“ Kategorie eines der folgenden unbemannten Luftfahrzeuge betreiben
      b) wenn sie in der „speziellen“ Kategorie ein unbemanntes Luftfahrzeug einer beliebigen Masse betreiben

      Art. 14 Abs. 7 wrote:

      Eigentümer eines zulassungspflichtigen unbemannten Luftfahrzeugs müssen dieses registrieren lassen.

      Art. 14 Abs. 8 wrote:

      UAS-Betreiber, die die in Absatz 5 genannten Bedingungen erfüllen, bringen ihre Registrierungsnummer auf jedem
      unbemannten Luftfahrzeug an.
      Absatz 7 ist hier irrelevant.
      Wenn man nach Abs. 5 ein Luftfahrzeug weder in Offen, noch in Speziell betreibt, dann erfüllt man nicht die Bedingungen nach Absatz 5 und damit muss man nach Absatz 8 keine ID anbringen. Selbst mit deinem Argument, man ist UAS-Betreiber, weil man gedenkt, zu betreiben, dann gilt es immer noch nicht, weil da "Betrieber, die die Bedingungen erfüllen" steht. Erfüllt man aber nicht, weil Indoor kein Flug in der offenen Kategorie ist.
      Nach der gleichen Logik müsste man ja auch jedes Fahrzeug in unserem Land zum Straßenverkehr zulassen. Was ist mit all den Autos, die auf Rennstrecken ohne Zulassung fahren? Warum sollte das bei Drohnen restriktiver gehandhabt werden, als bei Fahrzeugen?
      Am Ende kommt es eh immer auf die persönliche Auslegung eines Richters an.
      Wurde hier schon einmal diskutiert, ob das LuftVG usw indoor gelten.

      @Birdie : schreib doch mal das LBA an und frag mal nach, was deren Meinung zum Geltungsbereich der DVO und des LuftVG/LuftVO in geschlossenen Innenräumen ist, in Zusammenhang mit der Registrierungspflicht. Dann hättest du auch gleich einen Text der zuständigen Behörde für die übereifrigen Polizisten.

      //Edit: Das wird mir hier irgendwie zu absurd (und OT) mit den Hirnverrenkungen und Erklärungen. Leute, fragt doch einfach das LBA.

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    • Eichsi wrote:

      Beistzer oder Eigentümer eines UAS im Sinne des Abs. 5 beabsichtigt,
      Solange man den Vogel nur Indoor nutzt ist es nicht mal ein UAS, weil das A sich nicht auf ein Gasgemisch, sondern den Luftraum bezieht. Und der ist nicht drinnen.

      Erst beim Flug im Luftraum wird es zum UAS und dann muß die ID drauf sein. Du kannst sie danach sogar wieder abknibbeln wenn du lustig bist. Du darfst doch auch in deiner Garage das Nummernschild abschrauben, ja warum denn verdammt noch mal nicht???

      Eichsi wrote:

      ber selbst wenn man durch eine Auslegung zu dem Reslutat käme, dass ein Betreiben des UAS ausschließlich vorliegen kann, wenn es outdoor erfolgt, müsste Birdie schlüssig darlegen können,
      Was??? Also bitte, n' Scheiss muß Birdie!!! Birdie braucht da überhaupt nix zu zu sagen und die Behörde wird nix machen, es seie denn sie wollten mal nen Verwaltungsrichter herzlich lachen hören. Kann aber auch schief gehen wenn der das für sinnlose Verschwendung seiner Dienstzeit hält... Und wenn eine Behörde eine OWi verfolgt muß sie schlüssig darlegen, das eine vorgelegen hat, vorliegt oder vorliegen wird. Nicht umgekehrt!
      Nebenbei darf Birdie die fragliche Avata ohne Plakette nicht nur in ihrer eigenen Wohnung fliegen, sondern auch in Schützenzelten, Kirchen, Hallen, im Nicht-EU-AUsland, unter Schleppdächern und sonst noch wo, wo es die Behörde einen feuchten Darmwind angeht.

      Solange dein Vogel nicht fliegt oder du zumindest in unmittelbarer Vorbereitung bist - und zwar im Luftraum! braucht er keine Plakette und es geht niemanden etwas an, zu welchem Zweck man eine Drohne besitzt.
    • Eure Vergleiche der Rechtslage bei UAS und Kfz bringen nichts, weil Gesetz- und Verodnungsgeber UAS und Kfz in völlig unterschiedliche Risikogruppen aufgrund der Gefahren für Rechtspositionen Dritter eingestuft haben. Besonders der Schutz der Privatsphäre/die informationelle Selbstbestimmung spielen bei Kfz kaum eine Rolle, sind aber für UAS mit Kamerafunktion von besonderer Bedeutung (VO (EU) 2019/947, Erwägungsgrund 16).

      Art. 14 Abs. 7 und 8 sind Ausdruck unterschiedlicher Rissikoeinschätzungen verschiedener Kategorien von UAS (s. Erwägugunsgründe 4 bis 8). Wegen den höheren Risikos besteht eine Registrierungspflicht schon bei Erwerb des Eigentums eines zulassungspflichtigen UAS (Art. 6). Der Erwerb ist frei, aber der Staat will hier schon wissen, wer so ein Gerät hat. Wenn ihr unbedingt etwas vergleichen wollt, käme wohl die "kleine" Waffensitzkarte (für Schreckschuss-, Signalpistolen u.Ä.) in Frage. UAS der offenen und speziellen Kategorie werden als weniger riskant angesehen. Deshalb muss man nicht den Eigentumserwerb jeder einzelnen Drohne registrieren lassen, sondern nur alle UAS dieser Kategorien kennzeichnen. Wenn ich mich richtig erinnere, gibt es etwas Ähnliches z.B. bei kleinen Motorbooten, wenn sie auf Bundeswasserstraßen fahren sollen.

      Bei Kfz gibt es weder das Eine noch das Andere. Insbesondere sind Pflichten eines Kfz-Eigentümers nicht vorverlagert auf diessen zukünftige Absicht, ein Kfz zu betreiben. Bei UAS nach Art. 14 Abs. 8 genügt diese Absicht jedoch, um die Kennzeichnungspflicht auszulösen.

      Verwaltungsgerichte haben mit Birdies Fall nichts zu tun. Der Polizeibeamte hat einen Sachverhalt (= ungekennzeichnete UAS) festgestellt, der seiner Ansicht nach eine OWi nach § 58 Abs. 2 Nr. 4 LuftVG darstellt. Weil er ein freundlicher Mensch ist, geht er von einem fahrlässigen Verstoß aus und gibt Birdie deshalb die Möglichkeit, innerhalb einer angemessenen Frist die Kennzeichnung prüfbar nachzuholen. Tut sie das, ist der Fall erledigt. Stellt sie sich stur, wird er eine OWi-Anzeige fertigen, die UAS als Beweismitel sicherstellen oder beschlagnahmen und den ganzen Kram an die OWi-Behörde abgeben. Die kann anhand der gespeicherten Flugdaten ganz leicht feststellen, dass die Drohnen bereits betrieben wurden. Dann gibt es vielleicht noch eine Anhörung und ganz sicher einen Bußgeldbescheid, für dessen Überprüfung das Amtsgericht, in der Rechtsmittelinstanz das OLG zuständig ist.
    • Wenn ich mich richtig erinnere, gibt es etwas Ähnliches z.B. bei kleinen Motorbooten, wenn sie auf Bundeswasserstraßen fahren sollen.
      Ja, gibt es. Mit Betonung auf "wenn sie auf Bundeswasserstraßen fahren sollen". Genau wie bei Drohnen, die nur dann gekennzeichnet werden müssen, wenn sie am Luftverkehr teilnehmen sollen.
    • Danke für die fruchtbaren und sachlichen Antworten.
      Ich schneide gerade das Material für den Kunden (hoffentlich akzeptiert er) und werde morgen wieder
      nach HB zurückfahren.
      Habe Drohne ordnungsgemäß getaggt, e-ID Eingabe funzt nicht. Hab den netten Polizisten
      schon connected und werde Drohne morgen vorzeigen, evtl. auch vorführen.
      Interessanterweise sind die Beamten hier drohnenmäßig gut geschult und tw. wirklich interessiert, da Urlaubsgebiet IMHO.

      Nochmals vielen Dank, habe viel gelernt.
      Allzeit guten Flug.
    • Müsste ich mich noch mal schlau machen, welches Gericht zuständig ist. Die Polizei verhängt jedenfalls kein Bußgeld, zuständig wäre hier die untere Luftfahrtbehörde, in NRW wäre das die Bezirksregierung.

      Ausserdem bestehe ich weiter darauf, das ein beliebiges flugtaugliches Gerät deutlich unterhalb der manntragenden Größe nur beim Flug im Luftraum, bestenfalls im sehr engen Kontext davon überhaupt ein UAS ist. Steht es bei mir im Schrank ist es keines.
    • Ist das denn wirklich so schwer zu verstehen? Es geht hier um absolutes Grundwissen jedes Juristen.

      Die EU-VO 2019/947 ist unmittelbar geltendes Recht in D. wie in allen anderen EU-Staaten. Unter Rechtsvorschriften besteht eine Rangordnung, rangniedrigeres Recht darf niemals gegen ranghöhreres Recht verstoßen oder auch nur so ausgelegt werden, dass es eine Kollision gibt. EU-Recht steht in der Rangordnung ganz oben, noch über dem Bundesverfassungsrecht (ja, die Solange-Entscheidngen des BVerfG sind mir bekannt, aber eine Kollisionslage liegt hier nun wirklich nicht vor) und erst recht über Bundesgesetzen und Bundesrechtsverordnungen wie dem LuftVG und der LuftVO. Ein Normverständnis, dass Art. 14 Abs. 8 EU-VO 2019/947 einschränkend auslegt, weil das Bundesluftrecht nur "outdoor" gilt, ist unzulässig. Würde ein deutsches Gericht diese Ansicht - also Kennzeichnungspflicht nur dann für UAS, wenn sie "outdoor" betrieben werden sollen - teilen, müsste es die Rechtsfrage dem EuGH zur Entscheidung vorlegen. Vorlagebeschlüsse nationaler Gerichte mit Fragen zur Auslegung von EU-Recht sind seit vielen Jahren gängige Praxis und im Gegensatz zu einem Normenkontrollantrag an das BVerfG auch nicht besonders schwierig. Zur Vereinbarkeit von Normen des LuftVG oder der LuftVO mit EU-Recht habe ich noch keinen Vorlagebeschluss gesehen. Gäbe es einen oder gar eine EUGH-Entscheidung zu dem Thema, wäre das in juris veröffentlicht worden. Da ist aber nix.

      Art. 14 EU-VO 2019/947 gilt mit Sicherheit nicht nur für den "outdoor"-Betrieb. Oder will hier jemand ernsthaft vertreten, dass die Registirerungspflicht nach Abs. 7 erst mit dem Beginn des "outdoor"-Betriebs greift? Und aus welchem Grund sollte das bei Abs. 8 desselben Artikels anders sein?
    • Jens Wildner wrote:

      Fakt ist, innen brauchst Du keine Genehmigung, außer natürlich vom Inhaber/Befugten der Räume, o.ä. zum Fliegen.
      Mit der Registrierung der Drohne ist es m.M.n. nicht anders,
      ABER
      ich denke es ist wie mit der GEZ, die Du bezahlen musst, auch wenn Du die öffentlich/rechtlichen Sender nicht gucken würdest. Da Du die Drohne ja auch problemlos außen nutzen könntest, musst Du sie registrieren. Ist aber eben nur meine persönliche Ansicht ohne Recherche.

      Birdie wrote:

      Klärte sich schnell zu meinen Gunsten.
      Inwiefern klärte sich das genau? Was wurde gesagt?
      1. ja
      2. nein
      Da Indoor-Flüge grundsätzlich nicht dem Luftrecht unterliegen, gelten für die Geräte auch keine luftrechtlichen Bestimmungen.
      „Bleib' nicht auf ebnem Feld! Steig' nicht so hoch hinaus!
      Am schönsten sieht die Welt von halber Höhe aus.“
      (Friedrich Nietzsche)
    • OlliHH wrote:

      mit nem edding etc würde ich das nicht machen, ist schlecht wenn man die drohne weiterverkaufen will.
      Wieso? Das letzte, was mich an einer gebrauchten Drohne interessieren würde, sind minimale Reste einer ID, die der Vorbesitzer mit ordinärem Spiritus bereits weggewischt hat!
      „Bleib' nicht auf ebnem Feld! Steig' nicht so hoch hinaus!
      Am schönsten sieht die Welt von halber Höhe aus.“
      (Friedrich Nietzsche)

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    • Hikker wrote:

      OlliHH wrote:

      mit nem edding etc würde ich das nicht machen, ist schlecht wenn man die drohne weiterverkaufen will.
      Wieso? Das letzte, was mich an einer gebrauchten Drohne interessieren würde, sind minimale Reste einer ID, die der Vorbesitzer mit ordinärem Spiritus bereits weggewischt hat!
      Ich hätte eher Bedenken als Verkäufer, wenn ich mich mit der Drohne etwas Spiritus nähere, dass sich die Papierhülle auflöst.
      "Machst du keine halbe Sache, fahr lieber mit der Schwalbe!

      Olli
    • Hikker wrote:

      Da Indoor-Flüge grundsätzlich nicht dem Luftrecht unterliegen, gelten für die Geräte auch keine luftrechtlichen Bestimmungen.
      Verstehe ich Dich richtig? Du meinst, ein betrunkener 15-jähriger dürfte ohne Haftpflichtversicherung und Fernpilotenzertifikat eine unregistierte 30-kg-Drohne in einem vollbesetzten Oktoberfestzelt fliegen und Gegenstände abwerfen lassen, weil es "indoor" ist?

      Echt jetzt?

      Post by willi62 ().

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